Haushaltsrede 2021
Nach intensiven Beratungen wurde der Illertisser Haushalt für das Jahr 2021 auf den Weg gebracht. Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Andreas Fleischer zeigt neben der gegebenen Vorsicht in Zeiten von Corona auch Mut und Zuversicht auf.
Verabschiedung des Haushalts 2021 im Stadtrat am 25.02.2021 Stellungnahme der SPD- Fraktion
Als Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion danke ich meinen Vorrednern für ihre Ausführungen und erhoffe mir ihr Verständnis, dass ich exemplarisch anhand von zwei bis drei Beispielen den Blick auf einige für uns sehr wichtige Aspekte werfen werde. Vor Abgabe meiner Stellungnahme darf ich mich im Namen der Fraktion bei Ihnen, Hr. Weiß und ihren Mitarbeitern für die zurückliegende Arbeit bedanken. Gab es Fragen, waren Ihre Antworten immer präzise und stets sachorientiert.
Grundsätzliches:
Im Rahmen der zurück liegenden Haushaltsberatungen in den Ausschüssen ging es
immer wieder darum, inwieweit die Corona- Pandemie unsere Entscheidungen
beeinflussen kann, muss oder wird. Es galt abzuwägen zwischen Pflicht und Kür,
zwischen Notwendigem und Wünschenswertem. Ich spreche für unsere Fraktion, dass wir
glauben, dass uns dieser Balanceakt geglückt ist.
Dies möchte ich nun an besagten Beispielen aufzeigen:
Baumaßnahmen:
Neben dem Neubau der Illertisser Feuerwehr, den anstehenden Investitionen in unseren Bauhof sind v.a. die Sanierung des Friedhofs in Jedesheim, die Sanierung der Begegnungsstätte Adler in der Kernstadt, die Sanierung des Erwin- Bürzle- Hauses in Tiefenbach und der Neubau des Dorfladens in Jedesheim mit sechs integrierten (bezahlbaren) Wohnungen ein deutliches Zeichen der Zuversicht, der Zukunft, aber auch ein Beweis dafür, dass es v.a. die Kommunen mit ihren Aufträgen für Industrie und Handwerk sind, die in Pandemie- Zeiten „den Laden am Laufen halten“.
Öffentliches Leben:
Illertissen steht - auch in schwierigen Zeiten - zu seinen Vereinen, zum Breitensport, zu Kunst und Kultur, kurzum zu dem, was unsere Gesellschaft ausmacht. Gerade jetzt brauchen unsere Vereine, die in ihrer Vielfalt einmalig sind, eine verlässliche Unterstützung seitens der Stadt. Dies haben wir mit dem vorliegenden Haushalt deutlich gemacht und das ist gut so!
Ausblick:
Diese Beispiele sollen nicht verdecken, dass wir vor immensen Aufgaben stehen. Auch
hier möchte ich mich auf zwei Beispiele beschränken:
- Wie können wir unseren Einzelhandel weiterhin den Rücken stärken, dass
Illertissen auch in Zukunft die freundliche Einkaufsstadt bleibt?
- Im Haushalt wird für unsere Schulen viel Geld eingestellt, damit die begonnene
Digitalisierung und das Homeschooling weiterhin in guter Qualität umgesetzt
werden kann. Trotzdem ist ein verlässlicher Präsenzunterricht vorzuziehen. Gelingt
dies zunehmend? Lässt die Pandemie dies zu? Sind wir dabei Handelnde oder
Getriebene? die Zeit wird es zeigen.
Die SPD- Fraktion stellt sich auch nach den Einzelberatungen der Verantwortung und stimmt dem vorliegenden Haushalt zu.
Andreas Fleischer / Fraktionsvorsitzender