Brief an den Parteivorstand - SPD Illertissen gegen GroKo
Liebe Mitglieder des Parteivorstandes,
lieber Martin Schulz,
am 24.09.2017 bei den Bundestagswahlen hat die SPD eine schwere Niederlage erlitten. Wir haben alle gemeinsam für einen Politikwechsel im Bund mit Dir an der Spitze als Kanzlerkandidat gekämpft.
Hier in Bayern in meiner Heimatstadt Illertissen haben wir, mit dem Bundestagskandidaten und den Genossinnen und Genossen aus dem Ortsverein, einen hervorragenden Wahlkampf durchgeführt. Sechs Wochen lang Infostände, Bahnhofs- und Werkstor-Aktionen, sowie Tür zu Tür Kampagnen, politische Veranstaltungen und vieles mehr waren unsere Aktionen. Unsere Mandatsträger auf allen politischen Ebenen leisteten in der letzten Legislaturperiode wertvolle Arbeit, die für unser Land wichtig war und es vorwärts gebracht hat.
Leider wurden alle diese Leistungen nicht gebührend belohnt. Frau Merkels falsche Politik, ihre Untätigkeit und „Weiter so – wir schaffen das“ Politik hat viele Wählerinnen und Wähler dazu gebracht aus Protest nicht die „Regierungsparteien“ zu wählen, sondern die Extremen zu stärken.
Auch wir haben im Wahlkampf unser Programm den Wählerinnen und Wählern nicht richtig rüberbringen können. Deine Aussage direkt nach der Wahl, in die Opposition zu gehen, um uns zu erneuern und neu aufzustellen, war richtig und wurde von vielen SPD Anhängern begrüßt. Eine erneute Koalition mit der Union einzugehen, scheint nicht sinnvoll zu sein.
Nachdem die „Jamaika“- Sondierungsgespräche von den Gesprächspartnern nach ca. 6 Wochen intensiver Gesprächen, an die Wand gefahren wurde, wird plötzlich die SPD sehr wichtig und sie solle Verantwortung übernehmen und mit der Union über eine Fortsetzung der großen Koalition reden.
Diese Aussagen beschäftigen nicht nur die politische Öffentlichkeit, sondern auch die Parteibasis. Genau aus diesem Grunde, lieber Martin, habe ich zusammen mit meinem Ortsverein am vergangenen Samstag das Thema in einer Mitgliederversammlung, die eigens nur für diesen Tagesordnungspunkt einberufen wurde, besprochen. Nach langer Diskussion haben wir folgenden Beschluss formuliert und abgestimmt. Das Ergebnis war einstimmig:
„Die SPD sollte nicht in eine große Koalition mit CDU/CSU gehen. Zur Vermeidung von Neuwahlen sollte sie aber die Bereitschaft zeigen, eine Minderheitsregierung zu tolerieren und auf diese Weise Verantwortung zu übernehmen“
Ich glaube nur diesen Weg / diese Lösung können wir als Basis der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vertreten.
Mit der Fortführung der großen Koalition machen wir uns unglaubwürdig und würden bei den nächsten Wahlen noch mehr bestraft werden. Die meisten Genossinnen und Genossen von der Basis denken so wie wir. Das Land wird irgendwie regiert werden. Lass unsere Partei nicht darunter leiden. Eine Regierungskoalition würde nur die Machtbesessenheit einiger Personen befriedigen aber die Partei dauerhaft schädigen. Politische Themen müssten in einer Minderheitsregierung immer wieder mit unterstützenden Fraktion/en verhandelt werden. Das ist eine neue Art der Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag. So werden die Gesetzesvorlagen im Parlament viel mehr diskutiert werden und macht somit die Politik interessanter.
Wenn keine mehrheitsfähige Regierung gebildet werden kann, dann kommt es zu Neuwahlen. Aber vergesst nicht, die Mehrheitsverhältnisse werden dadurch nicht anders werden. Evtl. könnte das für die Union etwas schlechter ausfallen als jetzt. Es kann auch nicht sein, dass solange neu gewählt wird bis es Frau Merkel und uns passt.
Das Volk hat gewählt, wir bleiben in der Opposition und die Union muss schauen, wie sie regiert.
Ich bitte Dich höre unsere Stimmen.
Höre die vielen Stimmen der SPD Basis.
Mit freundschaftlichen Grüßen, Glück auf
Kasim Kocakaplan
Vorsitzender
SPD-Ortsverein Illertissen