Stellungnahme der SPD- Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eisen,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren der Presse,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Mit der heutigen Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2016 geht eine intensive Beratungsphase zu Ende. Intensiv vor allem deshalb, weil wir, und damit meine ich alle Mitglieder des Stadtrats, die Pflicht und Schuldigkeit haben, alle Haushaltsstellen zu durchleuchten und nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden.
Vor Abgabe unserer Stellungnahme darf ich mich im Namen meiner Fraktion beim Stadtkämmerer Herrn Weiß sowie bei allen seinen Mitarbeitern für die zurückliegende Arbeit bedanken.
Die Finanzen unserer Stadt sehen derzeit gut aus, und da ist es unserer Ansicht nach selbstverständlich und wichtig, den vorhandenen „Kuchen auch zu verteilen“. Dies jedoch mit Bedacht (!!!), denn es muss jedem bewusst sein, dass dieser „Kuchen“ endlich ist und irgendwann verteilt sein wird. Gleichzeitig muss auch für die Zukunft gesorgt werden und der Schulden-abbau weiter vorangetrieben werden. Hier sind wir uns alle einig und auch auf dem richtige Weg.
Die Stadt „fit für die Zukunft“ zu machen - dies ist uns allen einen Menge Geld wert. Ein Beispiel: Zukunft liegt in unseren jüngsten Mitbürgern. So wird weiterhin in den nötigen Ausbau von Kinderkrippen und ebenso in die Sanierung unserer Schulen investiert. Dies wiederum hatte in der Vergangenheit immer wieder Auswirkungen auf den Stellenplan der Stadt, denn die Betreuung der Kleinkinder ist sehr personalintensiv. Die SPD- Fraktion ist sich hier ihrer Verantwortung bewusst und wird diesen Bereich auch weiterhin mittragen.
Die gesamten Personalkosten für das Jahr 2016 betragen mit gut 7 Mio. € einen beträchtlichen Teil des gesamten Haushaltes. Alleine die Kinderbe-treuung in unseren Kindertagesstätten und Kindergärten ist uns über 1,8 Mio. € wert.
Wenn wir uns den Verwaltungshaushalt für das Jahr 2016 genauer betrachten, sehen wir deutlich, dass die Stadt einen Schwerpunkt auf den Anlagen- und Straßenunterhalt sowie den Gebäudeunterhalt gelegt hat.
Der Vermögenshaushalt zeigt, dass die Stadt Illertissen in diesem Jahr den Fokus auf das Motto „Gestalten statt Verwalten“ gelegt hat. So werden für den Grunderwerb 3,5 Mio. €, für den Hochbau 3,4 Mio. € und den Tiefbau 5,4 Mio. € bereitgestellt.
Projekte wie z.B. die Dorferneuerung Jedesheim, die längst fällige Aussegnungshalle, der Neubau der Stützpunktfeuerwehr Illertissen, die Erschließung von Gewerbegebieten, der Breitbandausbau für Industrie und Handwerk sowie ein kontinuierlicher Rückgang der Schulden sind Beispiele einer klar definierten, zielorientierten Haushaltsführung.
Die SPD- Fraktion ist optimistisch, dass weitere, wichtige Aufgaben in naher Zukunft auch noch auf- bzw. abgearbeitet werden. Hierzu möchte ich zwei Beispiele nennen: - die unendliche Geschichte des Bahnübergangs Aumühle ( Radweg Betlinshausen- Au), - die Neugestaltung des Carnacplatzes inkl. der Erweiterung des Fahrrad-behelfsstreifens in der Ulmer Straße,
Wir wissen aber auch, dass dies nicht im Haushaltsjahr 2016 umgesetzt werden kann.
Die SPD- Fraktion stellt sich nach den Einzelberatungen der Verantwortung und stimmt dem vorliegenden Haushalt für das Jahr 2016 zu.
Andreas Fleischer/ Fraktionsvorsitzender